Aus der Sitzung des Gemeinderates vom 06.09.2023
Beratung und Beschlussfassung über die Tiefbauplanung für Erschließungsmaßnahmen im Baugebiet "Unterm Bäumchen II" - Vorstellung der Tiefbau-Planung durch das IB Garth, BKS
In o.g. Maßnahme erfolgte die abgestimmte Vorstellung der Ausführungsplanung durch das Ingenieurbüro Garth aus Bernkastel-Kues. Nach Beschlussfassung kann die Ausschreibungsphase der Tiefbauarbeiten beginnen.
Ortsbürgermeister Horst Gorges begrüßte zu diesem Top Frau Reh und Herrn Heck, die anhand einer Präsentation das Verfahren erörterten.
Im Rahmen der Erschließung des Neubaugebietes informierte Frau Reh über folgende Planungsdaten:
Straßenbau / Wegebau
- Straße ~340 m
- Mehrzweckstreifen / Gehweg: ~340 m / ~75 m
- Wirtschaftsweg: ~140 m
Entwässerung im Trennsystem
- Schmutzwasserkanal: ~320 m
- Regenwasserkanal: ~485 m
Wasserversorgung
- Wasserleitung: ~340 m
Die Straßenführung ist aufgrund des B-Plan Verfahrens festgelegt. Die Anbindung erfolgt an das vorhandene Straßennetz. Die Querneigung wird mit 2,5 % einseitiger Neigung geplant. Die Fahrbahnbreite beträgt 4,50 m.
Entwässerung einseitig 3-zeilige Entwässerungsrinne (Breite ca. 0,5 m), Mehrzweckstreifen einseitig (Breite 1 m). Der Regenwasserkanal wird an den vorhandenen Wirtschaftswegekanal weitergeführt und endet in fünf untereinander angeordnete Regenbecken. Das Regenwasser wird kontrolliert gesammelt und in den Bauchwiesbach geleitet. Das bisherige Regenwasserbecken hat momentan keine Funktion, somit konnte das Regenwasser unkontrolliert ablaufen.
Von Seiten des Gemeinderates wurde darauf hingewiesen, dass die Regenwasserbecken so angeordnet werden sollten, dass die Fläche zwischen den Becken befahrbar sind und damit auch ohne Probleme durch die Gemeindearbeiter gemäht werden können.
Folgende Punkte wurden durch den Gemeinderat diskutiert und entschieden:
Die Ausführung des Mehrzweckstreifen soll nicht durch Asphalttragschicht erfolgen, sondern mittels Schotterschicht.
Die Ausführung des Geh- und Wirtschaftsweges (Ausbaubreite 3,00 m) erfolgt durch Schotter.
Das Grundstück für die Entlastungsleitung der Regenrückhaltebecken ist vor kurzem verkauft worden. Ortsbürgermeister Horst Gorges hat bereits erste Gespräche mit den neuen Eigentümern aufgenommen, die kein Interesse an einem Verkauf signalisiert haben. Jedoch bestehen auch keine Einwände gegenüber einer Grunddienstbarkeit.
Sollte es hier wider Erwarten zu keiner Einigung kommen, müsse der Weg anders geplant und die Fläche entsprechend um modelliert werden.
Des Weiteren informierte Frau Reh darüber, dass die Baugrunduntersuchung / Baggerschürfe letzte Woche durchgeführt wurden. Erste Ergebnisse der Untersuchungen liegen vor (nach LAGA) und zeigen leichte Spuren von Arsen. In welcher Stärke werde noch mitgeteilt. Die Untersuchungsergebnisse nach „EBV“ und Erkenntnisse der Baggerschürfe stehen noch aus.
Im Gemeinderat wurde die Frage nach einem Vollstufenausbau oder Vorstufenausbau diskutiert. Bei einem Vorstufenausbau wird die spätere Fertigstellung ggfls. teurer, ebenfalls sei der zeitliche Aspekt nicht außer Acht zu lassen.
Bei dem Vollstufenausbau müssen die Grundstückseigentümer sicherstellen, dass die Straßen und Gehwege nach Bebauung schadensfrei sind.
Hier weist das Ingenieurbüro Garth auf entsprechende Protokolle hin, die von Seiten der Ortsgemeinde zusammen mit dem Grundstückseigentümer vor Fertigstellung ausgefüllt werden können. Mit diesem Protokoll wird der Zustand der Straße und des Gehwegs am eigenen Grundstück vor Baubeginn dokumentiert. Dieser dokumentierte Zustand muss vom Eigentümer nach Fertigstellung der Baumaßnahme auch wieder sichergestellt werden. Die Vor- und Nachteile eines Vollausbaus wurden entsprechend erörtert und diskutiert.
Der Gemeinderat beschließt die Vorgehensweise der Planung im Vollausbau.
Die Verwaltung wird gebeten ein entsprechendes Protokoll zu entwerfen, welches eventuell entstandene Schäden die nach Bebauung aufgetreten sind, aufzeigt. Das Ingenieurbüro wird hier unterstützen.
Die Frage der Grundstückspreise konnten in der Sitzung nicht abschließend geklärt werden. Dies sei erst ca. im Juni 2024 möglich, wenn die Kanalgräben zu mehr als 80 % fertiggestellt seien.
Laut Planung strebe man ein Bauende ca. September 2024 an, so dass die Bebauung der Grundstücke frühestens im Oktober 2024 beginnen könnten.
Da das bestehende Regenrückhaltebecken nicht mehr funktionsfähig ist, regt man die Rücksprache wegen der Kostenübernahme mit den Verbandsgemeindewerken an.
Herr Heck informierte außerdem darüber, dass ein Notwasserweg für eventuell auftretende Starkregenereignisse eingeplant wird.
Nachdem keine weiteren Fragen gestellt wurden, beschließt der Gemeinderat die vorgestellte Ausführungsplanung des Ing.-Büros Garth.
Ortsbürgermeister Horst Gorges bedankte sich für die Ausführung von Seiten des Ingenieurbüros Garth.
